Social Media im arabischen Frühling Part II

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Social Media und der arabische Frühling

Part II – Protest und Social Media

Im zweiten Artikel geht es um die Frage, wie Protest und Widerstand sich im arabischen Frühling entwickelt haben und welche Rolle Social Media als Vermittler von Frustrationserfahrung gespielt hat.

No Future

Asef Bayat, ein Politikwissenschaftler der lange Zeit an der American University Cairo gearbeitet hat, ist der Urheber der Theorie der „street politics“.

Diese Theorie entwickelte er anhand der Analyse früherer Protestbewegungen unter anderem in der arabischen Welt und in Iran.

Wesentliches Merkmal seiner Theorie ist, dass sie die klassische Theorie der sozialen Bewegungen (social movement theory) ergänzt und in Teilen auch ersetzt.

Geht die klassische Social Movement Theorie davon aus, dass Demonstrationen und Proteste meist einer ideologischen Leitidee unterliegen und dass diese Leitidee von einer Führungsmannschaft einer organisierten Bewegung vermittelt wird, so spricht die Theorie der Street Politics von einem meist unorganisierten und vorerst unideologischen Charakter moderner Protestbewegungen.

Beide Theorien haben ihre Relevanz. Im Falle des arabischen Frühling trifft aber besonders die Idee der Street Politics den Kern.

Anders als bei sozialen Bewegungen wie beispielsweise der grün-ökologische Bewegung in Europa, handelt es sich bei den Protesten im arabischen Frühling um mehr oder weniger spontane, unideologische und erst spät mit Führungspersönlichkeiten ausgestattete Demonstrationen.

Quiet encroachment of the ordinary

Im arabischen Frühling haben sich keine Ideologien ausgedrückt, sondern es hat sich der Unmut und die Frustration über korrupte Staats- und Lebensverhältnisse geäußert.

Die Theorie der political Street beschreibt ganz deutlich, wie sich Protest erst ganz leise und unbemerkt und schließlich laut und umstürzlerisch Raum verschaffen kann.

Denn es geht um Räume, deren Nutzung neu verhandelt wird. Diese Räume können sich greifbar in konkreten öffentlichen Plätzen, aber auch in sozialen Verhaltensweisen oder in Social-Media manifestieren. Durch alltägliches Verhalten auf und in den ursprünglich passiv gedachten öffentlichen Plätzen werden diese aktiv aufgeladen. Die originäre Nutzung dieser Räume wird also in kleinen Schritten verändert.

Öffentliche Räume

In den autoritären Republiken wie Ägypten oder Tunesien vor 2011 werden öffentlichen Plätze staatlich kontrolliert, werden öffentliche soziale Verhaltensweisen normativ reglementiert. Öffentliche Orte und Räume sind also nicht dafür gedacht, sich religiös oder gar politisch zu äußern – ein vom Regime unerwünschtes Verhalten soll unterbunden werden.

Mit einer Änderung gewöhnlicher Verhaltensweisen – wie beispielsweise dem Tragen des Kopftuchs oder dem vermehrten Aufhalten auf größeren Plätzen – wird der öffentliche Raum der autoritären, meist säkular konzipierten Regime jedoch durch gewöhnliche Handlungen schrittweise der normativen Kontrolle des Regimes entzogen.

Dies geschieht in einem stillen, unkoordinierten Protest, der eher auf Nachahmung, als auf geplanter Aktion beruht.

Neue Räume im Internet und in Social Media

Neben den öffentlichen Plätzen bietet das Internet besonders mit den Möglichkeiten des Web 2.0 die Chance neue, unkontrollierte Räume für mehr oder weniger freie Entfaltung zu eröffnen.

Protest gegen das Regime hat sich in Ägypten beispielsweise durch eine seit Mitte der 2000er Jahre anwachsende Bloggerszene ausgedrückt, die eine Parallelöffentlichkeit zu den etablierten und vom Regime kontrollierten Medien bilden konnte.

Weiterhin nahm die Sichtbarkeit religiöser Symbole wie des Kopftuchs oder der so genannten Kassettepredigten (immer prominentere populäre Prediger ließen ihre Predigen auf Kassetten an die zahlreichen Taxifahrer verteilen) zu. Auch politisch oppositionelle Gruppen wie die Muslimbruderschaft richteten im Ausland gehostete Websiten ein und schufen sich Social-Media Profile.

Das Internet schuf also einen Interaktionsraum für den Ausdruck von Frustration, für das Teilen ähnlicher Erfahrungen und für den Austausch innerhalb einer Generation. Besonders Social Media war hierfür prädestiniert.

Das Symbol einer Generation

Mit einzelnen emotional aufgeladenen Momenten wurde individueller Protest zu einem Massenprotest.

Als der junge Blogger Khaled Said von der ägyptischen Polizei ermordet wurde und die vertuschten Hintergründe dieses Mordes im Rahmen der Leichenschau öffentlichen wurden, gründete sich eine Facebook-Seite mit dem Namen „We are all Khaled Said“.

Was war passiert?

Khaled Said wurde von der ägyptischen Polizei festgenommen unter dem Verdacht Rauschgift zu vertreiben. Der Festnahme habe er sich entziehen wollen und sei gestorben, weil er beim Versuch ein Päckchen Mariuana zu verschlucken erstickt sei.

Die Bilder des Leichnams, die Saids Schwester jedoch heimlich im Rahmen der Leichenschau mit ihrem Handy machte, ließen jedoch nur den Schluss zu, dass er zu Tode geprügelt wurde von der Polizei. Das Bild seines zertrümmerten Kopfes machte in den Sozialen Netzwerken die Runde. In Verbindung mit der öffentlichen Abwiegelung und der Verschleierungstaktik des Regimes entstanden zwei Öffentlichkeiten – die sozialen Netzwerke auf der einen, die regimetreuen Medien auf der anderen Seite.

Khaled Said wurde zum Symbol der Ungerechtigkeit, der Korruption und der Willkür, der sich eine ganze Generation in Ägypten ausgesetzt sah.

Dieses Symbol definierte die Proteste, die ihren Anfang am offiziellen Feiertag der Polizei nahmen.

Fazit

Eine klare ideologische Botschaft war mit Khaled Said nicht verbunden: Freiheit, Würde und Gerechtigkeit waren die ersten Forderungen, die den Protest anleiteten. Die Motivation lag im übergreifend geteilten Gefühl einer Generation.

Diese Grundlage der Proteste lässt sich mit der klassischen Theorie sozialer Bewegungen nicht greifen. Die Theorie der Street politics fasst diese Proteste besser und nimmt den unkoordinierten Charakter auf und verbindet ihn mit den Interaktionsmöglichkeiten, die der Prozess des quiet encroachment of the ordinary im analogen (öffentliche Plätze) und digitalen (Social Media) Raum bietet.

Social Media im arabischen Frühling – Part I

Social-Media und der arabische Frühling

part I. — Revolution oder Revolte

In mehreren Artikeln soll es um die Rolle von Protest, sozialen Bewegungen und Social Media im arabischen Frühling gehen.

Den Anfang macht eine Einordnung der grundlegenden Begriffe.

Der arabische Frühling, die Demokratie und die Revolution.

Der arabische Frühling von 2010/2011 hat in der Politikwissenschaft viele Annahmen zumindest vorläufig ins Wanken gebracht. Befeuert durch die Euphorie, die die als demokratisch rezipierten Protestbewegungen vor allem in der westlichen Forschungsgemeinschaft hervorgerufen hat, wurden kurzfristige Erfolge der Demonstranten als Grundlagen neuer Thesen der Demokratisierung benannt.

Auf einmal schien Demokratisierung das neue Buzzword zu sein. Doch was damit gemeint war, ging im schwammigen Äther interpretativer Vielfalt unter.

Doch nicht nur in der akademischen Szene, auch in Politik und Gesellschaft wurde der arabische Frühling als „Facebook-Revolution“ antizipiert. Doch gerade in der politisch stark an realpolitischen Interessen orientierten Staatenwelt des Nahen und Mittleren Ostens zeigt sich, dass die Frage der Herrschaft vielfältigen Bedingungen unterliegt. Facebook als Oberbegriff für Social-Media kann hierbei – so scheint es – nur eine Veränderung von Kommunikation und weniger eine rein demokratische Umwandlung bewirken.

So what?! Facebook-Revolution oder was?

Diese Frage zu beantworten ist so einfach, wie kompliziert. Auf den ersten Blick muss man sagen:

Nein, es war keine Facebook-Revolution. Da war so viel mehr als Facebook.

Auf den zweiten Blick ist tatsächlich ein tieferer Blick nötig.

Ursächlich ist nämlich weniger die Frage, ob es eine Facebook-Revolution war, sondern, warum die Proteste in manchen Staaten so eine heftige Wirkung entfalten konnten, während sie in anderen Staaten keine spürbaren Veränderungen bewirken konnten?

Dazu müssen wir uns in einem ersten Artikel die Frage von Herrschaftslegitimation anschauen.

Wer legitimiert Herrschaft?

Der viel zu früh verstorbene Prof. Dr. Christoph Schumann hat dazu bereits 2012 die Differenzierung anhand der Legitimation von Herrschaft in den einzelnen arabischen Staaten angeregt.

Grundlegend gibt es in der politischen Wissenschaft zwei gegensätzliche Pole von Herrschaft:

Republik

Monarchie

mit ihren jeweiligen Unterformen und Ausprägungen wie dem Totalitarismus, den wir spätestens seit Hannah Arendts “Studie Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft” an den Beispielen Nazi-Deutschlands und der Herrschaft Stalins vertieft kennengelernt haben.

In einer Republik ist die Demokratie ist als Legitimationsform nach Christoph Schumann eine Art Skelett welches im Wesentlichen aus der Idee der Volksherrschaft besteht. Konzepte wie Rechtsstaatlichkeit, Bürger und Menschenrechte erweitern diese Idee und ermöglichen die unterschiedlichsten Ausprägungen demokratischer Herrschaft. Im Extremfall bedeutet dies, dass Regime wie beispielsweise das in Nordkorea ihrem Wesenskern nach als prinzipiell demokratisch betrachtet werden müssen.

Dies bedeutet, dass die vornehmlich positive Konnotation, die mit dem Begriff der Demokratie im Regelfall einhergeht eine Zuschreibung ist, die fast immer auf einer Bewertung der hinzugefügten Konzepte wie Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte beruht.

Grundlegend ist der Republik, dass die Legitimation der Herrschaft durch das Volk geschieht und diese Legitimation in einer Wahl erteilt wurde. (Das beinhaltet jedoch keine Aussage über die Rechtsstaatlichkeit dieser Wahl!)

Demokratien haben die Volkslegitimation in ihrer Verfassung festgeschrieben.

Ganz anders ist die bei der Monarchie. Sie braucht kein Volk als Legitimation. Sie hat einen Herrscher, dessen Legitimation sich meist auf seine Abstammung bezieht.

In einer Monarchie leben Untertanen. Diese Untertanen sind meist in feudalen Strukturen geordnet. Die Herrschaft wird von den einflussreichen Stämmen oder Familien gegenüber dem König vornehmlich per Treueschwur übertragen. Der König bezieht sich in seiner konkreten Politik also auf Clans, Familien oder Stämme, die seine Herrschaft unterstützen. Seinen konkreten Herrschaftsanspruch bezieht der König nicht aus dem Volk.

Und der Autoritarismus?

Autoritäre Systeme wurden lange Zeit als eine Übergangsform zwischen totalitären und demokratischen Regimen. Also zwischen Regierungsformen, die sich ursprünglich über das Volk legitimieren, in der Ausprägung ihrer Herrschaftsform aber bipolare Gegensätze darstellen.

Was aber, wenn der Autoritarismus keine Übergangsform ist, also nicht in einem transformativen Prozess verhaftet ist, sondern auf Dauerhaftigkeit angelegt ist?

Dann würde die Transformationsforschung erstmal einen Forschungsansatz verlieren. Das wäre weniger tragisch. Bedeutender wäre, dass der Ansatz der Demokratisierungsidee neu definiert werden müsste. Autoritäre Herrscher könnten dann nicht mehr als strikt anti-demokratische Akteure behandelt werden, sondern wären erstmal demokratisch legitimierte Herrscher, deren Regierungshandeln jedoch von den liberalen Konzepten der Rechtsstaatlichkeit und der Bürgerrechte elementar abweicht.

Und was heißt das?

Wenn wir für die Analyse der Legitimation von Herrschaft die oben genannte grundlegende Unterscheidung zwischen Demokratie und Monarchie anlegen, können wir in Bezug auf den arabischen Frühling fünf Thesen aufstellen:

  1. Der arabische Frühling hat sich besonders in den Staaten mit erfolgreichen Protesten gezeigt, deren Herrschaftslegitimation demokratischen Ursprungs war.
  2. Der arabische Frühling konnte in Monarchien keine reale Wirkung entfalten.
  3. In autoritären Regimen kam es, da sie sich auf eine demokratische Legitimation berufen, zu meist erfolgreichen Protesten.
  4. Der arabische Frühling hat an der grundlegenden Legitimation der betroffenen Staaten nichts geändert. Die demokratische Form bleibt erhalten.
  5. Die Art des Regimes ist meist nach einem kurzen Intermezzo freier Wahlen wieder in einen autoritären Zustand zurückgekehrt. Eine Ausnahme bildet noch Tunesien.

Und die Facebook-Revolution?

Bevor wird der Rolle von Facebook und Social-Media im arabischen Frühling nachgehen, müssen wir erst noch die Funktion einer Revolution klären.

Wir haben mit Bezug auf Christoph Schumann die Differenzierung der Legitimation staatlicher Herrschaft in Demokratie und Monarchie vorgenommen. Dabei haben wir die These des Autoritarismus als Transformationssystem verneint.

Kommen wir zur Frage, was eine Revolution ausmacht.

Hannah Arendt geht es darum die Absicht einer Revolution auszumachen. Geht es um eine Neugründung im Sinne einer Verfasstheit von Freiheit, also um die Schaffung einer Handlungsfreiheit, so spricht Arendt von einer Revolution. Geht es dagen um eine Befreiung von schlechter Herrschaft, also der Art und Weise des Regierens, so scheint der Begriff der Revolte angebracht.

In einer demokratisch verfassten Gesellschaft, wie wir sie beispielsweise seit 1954 in Ägypten vorfinden, kann es deshalb nur um die Veränderung der Regierungsweise gehen. Demokratie im engen, oben beschriebenen Sinne, ist nicht das Ziel, sondern vielmehr ein Motivationsaspekt hinter den Protesten. Erst weil das Volk sich dessen bewusst ist, dass die Führungsschicht ihre Legitimation / ihren Machtanspruch auf das Volk begründet, sieht sich das Volk als rechtmäßiger Inhaber der Gewalten. Deshalb kann ein solcher Protest wie im arabischen Frühling auch eine solche Dynamik entfalten, wie er es in den Republiken der arabischen Welt getan hat. Eine Revolution aber, die eine neue Legitimations- und Gesellschaftsordnung begründet, hat nicht stattgefunden.

Der arabische Frühling hat eben nicht die grundlegende Legitimation der Herrschaft neu verfasst. Die Proteste haben die Akteure sowie die Art und Weise der Regierung verändert — zumindest für einen historischen Moment.

In Ägypten war der Leitspruch der Protestierenden geprägt von “Freiheit und Würde”. Erst später kamen Rufe nach Demokratie hinzu. Diese Rufe müssen aber im Kontext gesehen werden, also als Rufe nach einer Veränderung der Regierungsweise im Sinne der Einführung rechtsstaatlicher Prinzipien. Die Forderung nach “Freiheit und Würde” geht dagegen schon gezielter in die Richtung, die die Proteste tatsächlich genommen haben — auch, wenn man das in der Demokratisierungseuphorie besonders im Westen nicht wahrnehmen wollte — nämlich den Wunsch nach einem Ende der klientelistischen, neo-patrimonialen und polizeistaatlichen Herrschaft Mubaraks.

Der arabische Frühling war somit dort, wo er stattgefunden hat, nämlich in den Republiken der arabischen Welt, keine Revolution, sondern eine Revolte gegen herrschende Eliten.

In den Monarchien wie Saudi-Arabien oder Marokko hatte der arabische Frühling mit seinen Protesten nur wenig Durchsetzungskraft. Zwar gab und gibt es dort immer wieder Demonstrationen gegen Ungerechtigkeit und Klientelismus. Diese richten sich aber meist nicht gegen das jeweilige Königshaus selbst, sondern gegen die Regierenden Ministerpräsidenten. Da das Volk sich nicht als Legitimator des Königs verstehen kann, wird auch der König nicht direkt angegriffen, sondern es wird gegen die ausführenden Organe der Regierung vorgegangen. Einen Wandel in der Regierungsführung kann der König häufig — nicht immer! — durch einen Austausch der Minister und Ministerpräsidenten erreichen.

Abendlandsverteidiger

Es gibt ihn also diesen Moment, in dem einem die Worte fehlen. In dem man sich dafür schämt, dass diese „Verteidiger des Abendlandes“, diese „besorgten Bürger“ und „Demokraten“ auch aus Deutschland zu sein scheinen.

Wer mit so viel Häme, Hass und Niedertracht andere Menschen verängstigt, gleichgültig, ob sie geflüchtet sind oder nicht, der hat genau das verraten, was das Abendland ausmachen könnte. Der hat die Aufklärung nicht verstanden und „unseren westlichen Lebensstil“ nicht akzeptiert.

Und ehrlich gesagt habe ich kein Verständnis mehr für die angeblichen Sorgen und Ängste, die doch nur als Chiffren für blanken Hass herhalten sollen. Einen Hass, den sie einfach mal rauslassen, um danach befriedigt nach Hause zu gehen, mit dem Gefühl „es denen da oben“ mal gezeigt zu haben, wenn sie „denen da unten“ Todesangst eingejagt haben.

Sie lassen sich ganz bewusst und wissentlich aufpeitschen und sie wollen hassen.

Diese Menschen, die da in Clausnitz ihren Hass gegen die Menschlichkeit, den Humanismus und die Werte des Abendlandes ausdrücken, in dem sie Flüchtlinge verängstigen, diese Menschen haben doch niemals verstanden, was das Abendland ausmacht. Diese Menschen wissen was sie tun und das macht mir Angst.

Gewonnen

Liebe Nadine Stolz der Fa. Online AG oder wie auch immer diese Firma wirklich heißt und wie sie heißen, wenn sie nicht gerade Leute anrufen, die sie mit:
„Sie haben gewonnen“, begrüßen und dabei die Nummer: 017096583256 „aus Frankfurt“ nutzen. „Eine Reise nach Paris und noch eine Reise nach Amsterdam“ – sie reden sehr schnell, so dass sie nur halb zu verstehen sind – „und die Gewinne gehen weiter“, sagen sie. „500€ gehören Ihnen“ … Sie wollen mir alle wichtigen Unterlagen schicken – die korrekte Adresse haben sie ja, wie ich höre. Ich bekomme also in den nächsten Tage Post. Ja, denke ich mir, dann schicken Sie mir den Gewinn oder was das auch immer sein soll. Mülleimer habe ich ja selber. Da wollen Sie noch „zur Überprüfung ihrer Adresse“ meine Bankleitzahl und meine Kontonummer. Ich frage, ob man mir nicht einfach – wie versprochen, den Gewinn, also die beiden versprochenen Reisen für 2 Personen für 800€ nach Paris und Amsterdam schicken könnte – was bei dem Preis nebenbei bemerkt sehr kurze Reisen sein müssen – und wie das genau geht mit der Adressverifikation über meine Bankdaten. Plötzlich legen sie auf. Schade, dass Gespräch hatte so schön angefangen.

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Fehlermeldung Startvolume – Von Tiramigoof.de – Sehr empfehlenswert!

Das Startvolume eines MacBook Pro mit 750GB soll voll sein, beziehungsweise nicht genügend freien Speicher mehr haben, obwohl die HD noch reichlich freien Speicher aufweist, dann kann mit ein paar einfachen Tipps Abhilfe geschaffen werden.

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