Schwampel

Fast 20% der Wählerinnen und Wähler haben entweder grün oder gelb gewählt. Wie man hört haben viele Menschen ihre Stimmen auf beide Parteien aufgeteilt.

Lebensrealität und Schwampel 

Das ist weniger verwunderlich, als man denkt. Eine Studie der Universität Leipzig hat beispielsweise gezeigt, dass das Einkommens- und Bildungsniveau von Wählern der FDP und der Grünen sich überschneiden. Zwar gibt es ausreichend Inhalte beider Parteien in der Umwelt- und der Wirtschaftspolitik, die Unterschiede offenbaren, die Lebensrealität der beiden Milieus bietet jedoch mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes. 
Nun muss man auch von der Innensicht der Parteien deren Außensicht trennen. Innerhalb der Parteien werden besonders bei stark ideologisierten Kadern die Unterschiede betont, außerhalb der Parteien werden offenbar die Trennlinien nicht als Hindernis betrachtet, welches einer Zustimmung zu Grün oder Gelb im Wege steht. Vielleicht ist es genau die Debatte über dieses Hindernis, die als Spannend empfunden wird und die auch die Komplexität der Lebensentwürfe der neuen Mittelschicht ausmacht.

Eine neue Mittelschicht 

Natürlich muss man auch besonders im FDP Ergebnis einen Fokus auf die enttäuschten CDU-Wähler legen. Das diese Wähler zwischen Union und FDP hin und her wechseln ist ein Faktum, welches wohl noch aus den klassischen Zeiten der zwei-Parteien Koalitionen mit einer der damaligen Volksparteien herrührt. Langfristig scheinen aber die Volksparteien ihre Dominanz zu verlieren. Die neue Mittelschicht sucht sich offensichtlich Grüne und FDP als Vertreter ihrer Interessen. 

Unabhängig von der Überzeugung einiger – weniger werdender – strammer Parteikader formiert sich nämlich eine neue Mittelschicht, deren Lebensgefühl und deren Lebenseinstellung sich in FDP und Grünen wiederfindet.
FDP und Grüne stehen beide für eine Politik, die Zukunftschancen in der Digitalisierung ebenso mehr Raum geben möchte, wie sie freiheitlichen und selbstbestimmten Lebensentwürfen Platz zur Entfaltung geben will. Beide Parteien bilden ein Lebensgefühl ab, welches sich letztlich in einer ähnlichen Wählerschaft findet. Ein rein konservativer Anspruch der Union wird wie der konservativ-sozialdemokratische Anspruch der SPD nicht mehr als ausreichend repräsentativ wahrgenommen.

Diese neue Mitte der Gesellschaft findet in der FDP ihren eher bürgerlichen und in den Grünen ihren eher auf Nachhaltigkeit fokussierten Bezugspunkt. Das Bundestagswahlergebnis in Schleswig-Holstein zeigt, dass FDP und Grüne die Gewinner der demokratischen Parteien sind.

Das reine Wahlergebnis 

Ja, man kann Jamaika – früher hieß das mal Schwampel (schwarze Ampel) – durch eine reine Wahlarithmetik begründen. Die Union bleibt die stärkste Kraft. Die SPD kann nach einer solchen Niederlage gar nicht anders, als in die Opposition zu gehen – ergo bleibt nur Jamaika.

Endlich wieder Debatte

Man kann auch staatspolitische Argumente heranziehen. Will man nämlich eine Oppositionsführerschaft der AFD verhindern, muss die SPD an der Spitze der Opposition stehen. Das hätte den schönen Nebeneffekt, dass im Bundestag die politische Debatte erheblich an Spannung und Tiefe gewinnen würde.

Grüne und FDP als Antreiber

Als dritter Punkt gilt das gesellschaftspolitische Argument. Die beiden großen Volksparteien haben die neue Mittelschicht aus den Augen verloren. Die große Koalition hat eher reagiert, als agiert und war in der Atompolitik, der Innovationspolitik und der Gesellschaftspolitik sowieso schon nur auf die Forderungen von FDP und Grünen aufgesprungen. 

Warum Jamaika/Schwampel?

Man kann aber auch aus einer Kombination der drei genannten Argumente vorgehen.

Rein nach dem Wahlergebnis ist eine Jamaika Koalition die einzig logische Konsequenz. Neuwahlen kann – mit Blick auf die AFD – niemand wollen. 

Viel interessanter ist es jedoch auf ein Wiedererstarken der politischen Debatte und der Kompromissfindung zu vertrauen. Gerade weil Jamaika so unterschiedliche Partner einbezieht, von denen zwei jedoch ein ähnliches Wählermillieu bedienen, können die gefundenen Kompromisse zu einer besseren, innovativeren Politik führen.

Wenn FDP und Grüne um die besten Lösungen mit dem Ziel streiten den bestmöglichen Kompromiss zu erreichen, dann werden die kommenden vier Jahre produktiv und innovativ für Deutschland.

Das Ergebnis wäre eine neue aus zwei Parteien bestehende Volkspartei, getragen von einer wachsenden neuen gesellschaftlichen Mitte.

Im Wege steht dieser Koalition eigentlich nur eines: emotional-ideologischer Beton bei Teilen von FDP und Grünen. Und eine CSU, die um ihren Wahlerfolg bei den nächsten Landtagswahlen 2018 bangt.

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