Social Media im arabischen Frühling – Part I

Social-Media und der arabische Frühling

part I. — Revolution oder Revolte

In mehreren Artikeln soll es um die Rolle von Protest, sozialen Bewegungen und Social Media im arabischen Frühling gehen.

Den Anfang macht eine Einordnung der grundlegenden Begriffe.

Der arabische Frühling, die Demokratie und die Revolution.

Der arabische Frühling von 2010/2011 hat in der Politikwissenschaft viele Annahmen zumindest vorläufig ins Wanken gebracht. Befeuert durch die Euphorie, die die als demokratisch rezipierten Protestbewegungen vor allem in der westlichen Forschungsgemeinschaft hervorgerufen hat, wurden kurzfristige Erfolge der Demonstranten als Grundlagen neuer Thesen der Demokratisierung benannt.

Auf einmal schien Demokratisierung das neue Buzzword zu sein. Doch was damit gemeint war, ging im schwammigen Äther interpretativer Vielfalt unter.

Doch nicht nur in der akademischen Szene, auch in Politik und Gesellschaft wurde der arabische Frühling als „Facebook-Revolution“ antizipiert. Doch gerade in der politisch stark an realpolitischen Interessen orientierten Staatenwelt des Nahen und Mittleren Ostens zeigt sich, dass die Frage der Herrschaft vielfältigen Bedingungen unterliegt. Facebook als Oberbegriff für Social-Media kann hierbei – so scheint es – nur eine Veränderung von Kommunikation und weniger eine rein demokratische Umwandlung bewirken.

So what?! Facebook-Revolution oder was?

Diese Frage zu beantworten ist so einfach, wie kompliziert. Auf den ersten Blick muss man sagen:

Nein, es war keine Facebook-Revolution. Da war so viel mehr als Facebook.

Auf den zweiten Blick ist tatsächlich ein tieferer Blick nötig.

Ursächlich ist nämlich weniger die Frage, ob es eine Facebook-Revolution war, sondern, warum die Proteste in manchen Staaten so eine heftige Wirkung entfalten konnten, während sie in anderen Staaten keine spürbaren Veränderungen bewirken konnten?

Dazu müssen wir uns in einem ersten Artikel die Frage von Herrschaftslegitimation anschauen.

Wer legitimiert Herrschaft?

Der viel zu früh verstorbene Prof. Dr. Christoph Schumann hat dazu bereits 2012 die Differenzierung anhand der Legitimation von Herrschaft in den einzelnen arabischen Staaten angeregt.

Grundlegend gibt es in der politischen Wissenschaft zwei gegensätzliche Pole von Herrschaft:

Republik

Monarchie

mit ihren jeweiligen Unterformen und Ausprägungen wie dem Totalitarismus, den wir spätestens seit Hannah Arendts “Studie Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft” an den Beispielen Nazi-Deutschlands und der Herrschaft Stalins vertieft kennengelernt haben.

In einer Republik ist die Demokratie ist als Legitimationsform nach Christoph Schumann eine Art Skelett welches im Wesentlichen aus der Idee der Volksherrschaft besteht. Konzepte wie Rechtsstaatlichkeit, Bürger und Menschenrechte erweitern diese Idee und ermöglichen die unterschiedlichsten Ausprägungen demokratischer Herrschaft. Im Extremfall bedeutet dies, dass Regime wie beispielsweise das in Nordkorea ihrem Wesenskern nach als prinzipiell demokratisch betrachtet werden müssen.

Dies bedeutet, dass die vornehmlich positive Konnotation, die mit dem Begriff der Demokratie im Regelfall einhergeht eine Zuschreibung ist, die fast immer auf einer Bewertung der hinzugefügten Konzepte wie Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte beruht.

Grundlegend ist der Republik, dass die Legitimation der Herrschaft durch das Volk geschieht und diese Legitimation in einer Wahl erteilt wurde. (Das beinhaltet jedoch keine Aussage über die Rechtsstaatlichkeit dieser Wahl!)

Demokratien haben die Volkslegitimation in ihrer Verfassung festgeschrieben.

Ganz anders ist die bei der Monarchie. Sie braucht kein Volk als Legitimation. Sie hat einen Herrscher, dessen Legitimation sich meist auf seine Abstammung bezieht.

In einer Monarchie leben Untertanen. Diese Untertanen sind meist in feudalen Strukturen geordnet. Die Herrschaft wird von den einflussreichen Stämmen oder Familien gegenüber dem König vornehmlich per Treueschwur übertragen. Der König bezieht sich in seiner konkreten Politik also auf Clans, Familien oder Stämme, die seine Herrschaft unterstützen. Seinen konkreten Herrschaftsanspruch bezieht der König nicht aus dem Volk.

Und der Autoritarismus?

Autoritäre Systeme wurden lange Zeit als eine Übergangsform zwischen totalitären und demokratischen Regimen. Also zwischen Regierungsformen, die sich ursprünglich über das Volk legitimieren, in der Ausprägung ihrer Herrschaftsform aber bipolare Gegensätze darstellen.

Was aber, wenn der Autoritarismus keine Übergangsform ist, also nicht in einem transformativen Prozess verhaftet ist, sondern auf Dauerhaftigkeit angelegt ist?

Dann würde die Transformationsforschung erstmal einen Forschungsansatz verlieren. Das wäre weniger tragisch. Bedeutender wäre, dass der Ansatz der Demokratisierungsidee neu definiert werden müsste. Autoritäre Herrscher könnten dann nicht mehr als strikt anti-demokratische Akteure behandelt werden, sondern wären erstmal demokratisch legitimierte Herrscher, deren Regierungshandeln jedoch von den liberalen Konzepten der Rechtsstaatlichkeit und der Bürgerrechte elementar abweicht.

Und was heißt das?

Wenn wir für die Analyse der Legitimation von Herrschaft die oben genannte grundlegende Unterscheidung zwischen Demokratie und Monarchie anlegen, können wir in Bezug auf den arabischen Frühling fünf Thesen aufstellen:

  1. Der arabische Frühling hat sich besonders in den Staaten mit erfolgreichen Protesten gezeigt, deren Herrschaftslegitimation demokratischen Ursprungs war.
  2. Der arabische Frühling konnte in Monarchien keine reale Wirkung entfalten.
  3. In autoritären Regimen kam es, da sie sich auf eine demokratische Legitimation berufen, zu meist erfolgreichen Protesten.
  4. Der arabische Frühling hat an der grundlegenden Legitimation der betroffenen Staaten nichts geändert. Die demokratische Form bleibt erhalten.
  5. Die Art des Regimes ist meist nach einem kurzen Intermezzo freier Wahlen wieder in einen autoritären Zustand zurückgekehrt. Eine Ausnahme bildet noch Tunesien.

Und die Facebook-Revolution?

Bevor wird der Rolle von Facebook und Social-Media im arabischen Frühling nachgehen, müssen wir erst noch die Funktion einer Revolution klären.

Wir haben mit Bezug auf Christoph Schumann die Differenzierung der Legitimation staatlicher Herrschaft in Demokratie und Monarchie vorgenommen. Dabei haben wir die These des Autoritarismus als Transformationssystem verneint.

Kommen wir zur Frage, was eine Revolution ausmacht.

Hannah Arendt geht es darum die Absicht einer Revolution auszumachen. Geht es um eine Neugründung im Sinne einer Verfasstheit von Freiheit, also um die Schaffung einer Handlungsfreiheit, so spricht Arendt von einer Revolution. Geht es dagen um eine Befreiung von schlechter Herrschaft, also der Art und Weise des Regierens, so scheint der Begriff der Revolte angebracht.

In einer demokratisch verfassten Gesellschaft, wie wir sie beispielsweise seit 1954 in Ägypten vorfinden, kann es deshalb nur um die Veränderung der Regierungsweise gehen. Demokratie im engen, oben beschriebenen Sinne, ist nicht das Ziel, sondern vielmehr ein Motivationsaspekt hinter den Protesten. Erst weil das Volk sich dessen bewusst ist, dass die Führungsschicht ihre Legitimation / ihren Machtanspruch auf das Volk begründet, sieht sich das Volk als rechtmäßiger Inhaber der Gewalten. Deshalb kann ein solcher Protest wie im arabischen Frühling auch eine solche Dynamik entfalten, wie er es in den Republiken der arabischen Welt getan hat. Eine Revolution aber, die eine neue Legitimations- und Gesellschaftsordnung begründet, hat nicht stattgefunden.

Der arabische Frühling hat eben nicht die grundlegende Legitimation der Herrschaft neu verfasst. Die Proteste haben die Akteure sowie die Art und Weise der Regierung verändert — zumindest für einen historischen Moment.

In Ägypten war der Leitspruch der Protestierenden geprägt von “Freiheit und Würde”. Erst später kamen Rufe nach Demokratie hinzu. Diese Rufe müssen aber im Kontext gesehen werden, also als Rufe nach einer Veränderung der Regierungsweise im Sinne der Einführung rechtsstaatlicher Prinzipien. Die Forderung nach “Freiheit und Würde” geht dagegen schon gezielter in die Richtung, die die Proteste tatsächlich genommen haben — auch, wenn man das in der Demokratisierungseuphorie besonders im Westen nicht wahrnehmen wollte — nämlich den Wunsch nach einem Ende der klientelistischen, neo-patrimonialen und polizeistaatlichen Herrschaft Mubaraks.

Der arabische Frühling war somit dort, wo er stattgefunden hat, nämlich in den Republiken der arabischen Welt, keine Revolution, sondern eine Revolte gegen herrschende Eliten.

In den Monarchien wie Saudi-Arabien oder Marokko hatte der arabische Frühling mit seinen Protesten nur wenig Durchsetzungskraft. Zwar gab und gibt es dort immer wieder Demonstrationen gegen Ungerechtigkeit und Klientelismus. Diese richten sich aber meist nicht gegen das jeweilige Königshaus selbst, sondern gegen die Regierenden Ministerpräsidenten. Da das Volk sich nicht als Legitimator des Königs verstehen kann, wird auch der König nicht direkt angegriffen, sondern es wird gegen die ausführenden Organe der Regierung vorgegangen. Einen Wandel in der Regierungsführung kann der König häufig — nicht immer! — durch einen Austausch der Minister und Ministerpräsidenten erreichen.

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